Dirk van Harten

Am Anfang waren sie zu siebt. „Ein Freund hat mich gebeten, mit meinem Auto zum Parlament zu fahren. Wir wollten uns ausnahmsweise einmal Gehör verschaffen“, erinnert sich Zlatko Abaspahic. Alle waren sie mit demselben Problem konfrontiert: der Unmöglichkeit, ihre neugeborenen Kinder in die Register eintragen zu lassen, da das Parlament kein dementsprechendes Gesetz verabschieden konnte. Das war der Anfang der Baby-Revolution dieses Sommers in Bosnien.

Bewaffnet mit Kinderwägen, Trommeln und Pfeifen riefen sie ihre Politiker zur Ordnung. Nicht nur in Bezug auf die Anmeldung der Neugeborenen, sondern auch auf andere, äußerst verschiedene Themen – wie etwa die fehlenden finanziellen Mittel für die Universitäten oder die maßlos hohen Gehälter der Abgeordneten. „Zum ersten Mal in 20 Jahren drückten die Leute ihre Ängste aus und zeigten ihren Zorn“, meint Aldin Arnautovic, ein anderer Demonstrant der ersten Stunde.

Derartige Protestbewegungen sind im Trend. In Kroatien, Rumänien, Mazedonien fanden spontane Kundgebungen statt. In Slowenien mussten im Winter ein Ministerpräsident, ein Oppositionschef und ein Bürgermeister von ihren Ämtern zurücktreten.

In Bulgarien warfen eine Regierung und ein Bürgermeister im Frühjahr das Handtuch, doch seitdem brachen neue Proteste im Land aus, deren Ausmaße alle bisherigen Bewegungen im Balkan in den Schatten stellen. Seit knapp zwei Monaten blockieren Tausende von Menschen jeden Tag die Straßen rund um das Parlament in Sofia und verlangen Neuwahlen.

Als ob nichts gewesen wäre, fuhren die Abgeordneten in Urlaub, doch die Demonstrationen gehen weiter. In der warmen Abendsonne riecht die Luft rund um das verlassene Parlament nach Schweiß und Speichel spritzt aus den Tausenden von Pfeifen. „Schönen Urlaub!“ liest man auf einer Banderole, oder „Der August wird euch nicht retten“.

„Jetzt stellen wir erst fest, wie schwierig es ist, die Kommunisten zu stürzen“, meint Hristo Wodenow und spielt damit auf die herrschende politische Klasse an, die – von der Opposition bis zur Regierung – fest in der kommunistischen Vergangenheit verwurzelt ist und die die Demonstranten ein für allemal loswerden wollen. Die Beweggründe, aus welchen die Menschen auf die Straße gehen, sind immer ortsgebunden. Eine Zeitlang stehen Skandale oder Personen im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit, doch dann greift der Protest schnell über. Die Revolte entfesselt sich und die Bürger erwarten noch mehr.

Die Protestbewegungen sind zwar lokale Angelegenheiten, haben allerdings vieles gemeinsam. Srdja Popovic, der bekannt wurde, als Slobodan Milosevic durch die Volksaufstände in Serbien zum Rücktritt gezwungen wurde, steht vergleichbaren Bewegungen heute mit guten Ratschlägen zur Seite. Er spricht von „People’s power“, der Macht des Volkes: „Diese Bewegungen zeigen, genau wie in der Türkei und in Brasilien, dass die dominanten politischen Strömungen heute nicht mehr legitim sind, und dass gewöhnliche, kreative Leute zu wichtigen Akteuren werden können.“

Diese Legitimität der etablierten politischen Klasse wird überall im Balkan in Frage gestellt. Korruptionsskandale und politischer Zynismus untergraben das Vertrauen. Wahlversprechen sind ein allgemein bekannter Witz. Und jedes Land hat seine Politiker, die sich an der Macht festklammern, auch wenn sie tief in die Skandale verwickelt sind.

Doch was wollen die Demonstranten? Sie sagen es klar und deutlich. Die Aktivisten erwarten von ihren Politikern mehr Transparenz und ein verantwortungsbewusstes Verhalten. Sie verlangen für ihre Steuergelder konkrete Ergebnisse und vor allem Respekt. Die Politiker sind für die Bürger da, nicht umgekehrt. Doch selten gibt es ein konkretes Programm. Die Demonstranten ähneln sich in ihrer Ablehnung der vorherrschenden politischen Praktiken. Manchmal ist das nur ein Anstrich. „Ich kann diese Leute wirklich nicht ausstehen“, sagt ein liberaler Demonstrant in Kroatien entschieden und zeigt mit dem Finger auf eine nationalistische Gruppe, die ebenfalls an der Demonstration teilnimmt. „Aber die Regierung widert mich noch stärker an...“

Während sich die Demonstrationen an die gesamte politische Nomenklatura richten, existiert eine Einheit. Politische Parteien, die versuchen, sich unter die Demonstranten zu mischen, werden ausgebuht und davongejagt. „Wir sind nicht hier, um die heutige Regierung durch die nächste zu ersetzen“, ist ein sehr verbreiteter Slogan.

Es hat sich kein Anführer aus all den Protestbewegungen herauskristallisiert. Jeder, der es versuchte, fiel schnell von seinem hohen Ross. Die organisatorisch tragenden Persönlichkeiten wollen das Attribut des Wortführers so schnell wie möglich wieder loswerden, um von den anderen Demonstranten nicht in Verruf gebracht zu werden. Über Strategien wird oft in Vollversammlungen debattiert. Jeder Demonstrant kann vortreten und seine eigene Ansicht darlegen.

Dieses Fehlen von Anführern und Programmen ist zugleich die Stärke und die Schwäche der Protestbewegungen. Sie können dadurch große heterogene Gruppen vereinen, doch es schreitet auch niemand voran, wenn es darum geht, echte Reformen umzusetzen. Die offizielle Opposition ist ebenso suspekt wie die amtierende Regierung. Es bilden sich viele kleine Parteien, denen es nicht gelingt, Vertrauen zu wecken. Die Wahlen drohen somit, ihre Funktion als Treibkraft des Wandels zu verlieren. Diversen Umfragen zufolge werden die Demonstranten in Bulgarien von knapp der Hälfte der Bevölkerung unterstützt. Man möchte fast daraus folgern, dass es sich dabei um jene Hälfte handelt, die den Urnen normalerweise fernbleibt. Abneigung und Misstrauen sind so tief verankert, dass die „Politik“ als Problem und nicht als Lösung betrachtet wird.

Die Regierungen versuchen, dem Sturm standzuhalten. In Slowenien hielt sich Ministerpräsident Janez Janša über einen Monat lang an der Macht, während sich doch alle einig waren, dass seine Karriere beendet war. In Bosnien beschloss das Parlament, eine Urlaubszeit einzurichten – in der Hoffnung, die Demonstrationen könnten dann ein Ende finden. In Bulgarien will Ministerpräsident Plamen Orecharski noch nichts von Neuwahlen wissen. Abwechselnd leugnet er die Ereignisse und setzt dann wieder populistische Maßnahmen ein, wie die Erhöhung von Renten und Kindergeld, und bemüht sich, die Spannungen zu besänftigen.

Ohne konkrete Ziele ist es schwierig, zu sagen, ob die Protestwelle ein Erfolg war. Doch vielleicht hat sie ja schon Ergebnisse gebracht. „Zumindest haben wir die Apathie vertrieben und gezeigt, dass wir gemeinsam etwas erreichen können“, sagt Arnautovic in Sarajevo. „Auch wenn die Bewegung jetzt zusammenfällt, können neue Gruppen daraus entstehen.“

CANVAS, das Belgrader Zentrum für angewandte, gewaltfreie Aktion und Strategie, ist auf die Theorie der Volksmacht spezialisiert. CANVAS veröffentlicht Bücher, organisiert Seminare und berät auf Wunsch die Protestbewegungen. Der Gründer Srdja Popovic sieht in der aktuellen Demonstrationswelle, die auf den Balkan niedergeht, eine enge Verbindung mit den Geschehnissen in Brasilien und in der Türkei: „Die Bürger lernen, die Politiker an ihre Verantwortung zu erinnern.“

Mit diesen Politikern wird auch eine Interaktion in die Wege geleitet werden müssen. Haben die Demonstranten ein deutliches Bild davon und werden sie eine Disziplin einrichten können? Können sich die Politiker ihrerseits auf gemeinsame Werte mit den Demonstranten einigen oder betrachten sie sie nur als Verräter und Terroristen, wie der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan?

In dieser Hinsicht scheint die slowenische Revolte vorerst am besten gelungen: Kompromittierte Politiker sind von der Bildfläche verschwunden und es ist der neuen Regierung bewusst, dass sie unter der strengen Aufsicht der Bevölkerung steht. Die nächsten Monate werden zeigen, ob die Protestbewegungen in anderen Ländern ebenfalls zu einem derartigen Ergebnis gelangen können.